Read on Twitter
Vor einem Jahr haben wir @SZ_Investigativ @ICIJorg @NDRrecherche @WDRinvestigativ die http://www.chinacables.de veröffentlicht - es ging um eines der größten Menschenrechtsverbrechen unserer Zeit. Was seither geschah? Ein Überblick: https://www.sueddeutsche.de/politik/chinacables-xinjiang-uiguren-1.5123358 cc @Nrg8000 @Lea_Deuber
Die Uigurin Asiye Abdulaheb war nach eigenen Angaben eine der Personen hinter den #ChinaCables. Europa wirft sie im Interview mit @kaistrittmatter Untätigkeit vor. https://www.sueddeutsche.de/politik/china-cables-niemand-tut-etwas-1.5123362
Die Bundesregierung hat nach den #ChinaCables Aufklärung gefordert. Mit ihren Bemühungen ist sie aber nicht wesentlich vorangekommen. Auf Anfrage erklärt das Auswärtige Amt @HeikoMaas: „Seit Ende letzten Jahres hat sich die Lage aus Sicht der Bundesregierung nicht verbessert.“
Eigentlich wäre die Masseninternierung der Uiguren ein klassisches Thema für den UN-Menschenrechtsrat. Das neueste Mitglied ist dort aber ausgerechnet: China. https://www.sueddeutsche.de/politik/chinacables-uiguren-xinjiang-menschenrechtsrat-menschenrechte-1.5123469
China ist dafür bekannt, Männer und Frauen, die mit dem UN-Menschenrechtsrat kooperieren oder sich an das Gremium wenden, zu schikanieren. Die UN kritisieren dies regelmäßig: https://documents-dds-ny.un.org/doc/UNDOC/GEN/G20/239/52/PDF/G2023952.pdf?OpenElement & https://daccess-ods.un.org/access.nsf/Get?OpenAgent&DS=A/HRC/42/30&Lang=E cc @amnesty_de @IGFM_DE @UNWatch @adrianzenz
Die @VWGroup betreibt mit einem chin. Partner in Xinjiang ein Werk - und hat ausgerechnet mit der Bewaffneten Volkspolizei ein Kooperationsabkommen geschlossen: einer der Kräfte hinter den Masseninternierungen https://www.sueddeutsche.de/politik/china-cables-vw-verantwortung-xinjiang-uiguren-1.4696626 cc @GydeJ @MargareteBause @ViolavonCramon
Den Wortlaut des Abkommens mit der Bewaffneten Volkspolizei hat VW übrigens bis heute nicht öffentlich gemacht. Ungeklärt ist noch immer, ob es militärisches Training für Werksmitarbeiter gab. Achso, zu den VW-Teilhabern gehört übrigens auch das Land Niedersachen @stephanweil.
VW sollte seine Automobilfertigung in Xinjiang so schnell wie möglich einstellen, fordert China-Experte Ross Anthony. „Was zum Teufel hat Volkswagen in diesem Polizeistaat verloren?“ https://www.sueddeutsche.de/politik/china-cables-wolkswagen-xinjiang-1.4696629
Die Verschärfung der Situation in #Xinjiang lässt sich indes auch an der Zahl der chinesischen Uiguren ablesen, die Asyl in Deutschland beantragt haben: 2016: 23; 2017: 31; 2018: 68; 2019: 193 (Quelle: BAMF) cc @UyghurCongress
Während laut Experten @ASPI_org Internierungslager in #Xinjiang ausgebaut werden und Uiguren von Folter berichten, erklärt die chinesische Botschaft in Berlin übrigens: „Die Menschenrechtslage in China befindet sich jetzt in ihrer besten Phase in der chinesischen Geschichte.“
Wenn Sie @SZ_Investigativ Hinweise zur Masseninternierung von Uiguren, zur Kooperation der @VWGroup mit der Bewaffneten Volkspolizei #Xinjiang oder anderen Themen von öffentlichem Interesse zukommen lassen wollen: So erreichen Sie uns https://www.sueddeutsche.de/projekte/kontakt/
