Auch wenn die Verkündung militärischer Maßnahmen via Twitter immer noch skurril ist, auch wenn viele reflexartig den Präsidenten der USA auslachen/verhöhnen: Ein maritim-sicherheitspolitischer Ansatz zur Einordnung. [Thread] https://twitter.com/realDonaldTrump/status/1252932181447630848

Die Straße von Hormuz und der Persische Golf sind seit Jahrzehnten ein Hotspot internationaler Sicherheit. Ölversorgungswege nach Asien und Europa laufen hindurch, außerdem gibt es reichhaltigen weiteren Handelsschiffverkehr vom Küstenfrachter bis zur Dhau.

Für die Anrainer ist der Persische Golf Lebensader. Für die USA ist die Gegend seit Ende der 1970er Jahre (Wiki: "Carter-Doktrin") Ort militärischer Machtprojektion abgestützt zu großen Teilen auf Seestreitkräfte. Nach Ende Kalter Krieg dann mit Blick auf Irak 1991/2003.

Der Iran und die USA verbindet eine tiefe, konfliktreiche Geschichte. Der Konflikt findet auch auf See statt, wenn US-Marine im Golf auf und ab fährt. Für Iran ein innenpolitisches Zeichen, dass man sich nicht gefallen lässt, dass... ja, was eigentlich?

Der Golf ist ebenfalls vom internationalen Seerecht gedeckt. Das sind die Verkehrs- und Verhaltensregeln für Schiffe und Staaten hinsichtlich des Meeres. Die USA haben das Abkommen (1982) nie ratifiziert, halten sich aber weitgehend daran. Wenn der Iran die Regeln dehnt...

... indem er z.B. die passierenden Kriegsschiffe bedrängt, dann kann u.U. Selbstverteidigung (nach Ausschöpfen anderer Möglichkeiten z.B. Verhinderung von Kollision, Einsetzen nicht-lethaler Mittel) angezeigt sein. Die USA würde mittelbar sogar zum Verteidiger geltenden Rechts.

Klingt komisch, ist aber so. (Dünnes Eis für den Politik-, nicht Rechtswissenschaftler) - Indiz 1: In den 1980er Jahren erklärte Gaddafi (der libysche Diktator) einen unerlaubt großen Teil der Küstengewässer zu Hoheitszone. US Navy didn't think so - and es kam zu Gefechten.

Die "Freedom of Navigation Exercises" im Südchinesischen Meer gehören in eine ähnliche Kategorie. Übrigens auch nichts neues.

Die Freiheit der Hohen See und die Sicherheit der Seewege ist eine Kerninteresse der Bundesrepublik Deutschland, von NATO, EU und UN. In diesem Sinne...

... einfach mal durchatmen und überlegen, wie komplex die Welt ist und wie vielfältig das Thema maritime Sicherheit. [/end]